Beschlussvorlage der Bundesländer

Corona-Gipfel: Teil-Lockdown bis 20. Dezember

Das Weihnachtsgeschäft wird in 2020 anders stattfinden als gewohnt. (Foto: Pixabay)
Das Weihnachtsgeschäft wird in 2020 anders stattfinden als gewohnt. (Foto: Pixabay)

Die derzeit geltenden Maßnahmen sollen laut einer aktuellen Beschlussvorlage der Bundesländer mindestens bis zum 20. Dezember verlängert werden. Zudem sollen weitere Einschränkungen gelten – aber auch Lockerungen möglich sein.

Das Weihnachtsgeschäft dürfte, wie befürchtet, unter deutlich erschwerten Bedingungen stattfinden. Die aktuell geltenden Maßnahmen sollen nach dem Willen der Bundesländer bis mindestens zum 20. Dezember, gegebenenfalls aber auch darüber hinaus weiterlaufen. Eine entsprechende Beschlussfassung liegt schuhkurier vor. Entschieden werden soll darüber am 25. November.
Ziel ist es laut dem Papier, eine „bundesweit signifikant sinkende Tendenz und Entlastung bei relevanten Indikatoren (R-Wert, Intensivkapazitäten, Gesundungsrate und Inzidenz) zu erreichen. Gelingt dies nicht, sollen die Maßnahmen um jeweils 14 Tage verlängert werden. Länder, die eine Inzidenz von weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen und eine sinkende Tendenz der Inzidenz aufweisen, haben laut dem Papier die Möglichkeit, hiervon abzuweichen und Lockerungen vorzunehmen.

Zu den aktuell geltenden sollen im Dezember weitere Einschränkungen ergänzt werden. So soll eine Maskenpflicht auch bei der Arbeit gelten, wenn ein Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann.

Über die Weihnachtsfeiertage sollen nach dem Willen der Länder Lockerungen gelten, um Familien gemeinsame Feierlichkeiten zu ermöglichen. Arbeitgeber werden aufgefrufen, zwischen dem 21. Dezember und dem 3. Januar nach Möglichkeit Betriebsferien zu machen oder auf Home Office-Lösungen umzustellen.

Die seit dem 2. November geltenden Verordnungen zeigen laut den Landesregierungen erste Wirkung. So habe die exponentielle Wachstumskurve abgeflacht werden können. In vielen Landesteilen stagniere der 7-Tage-Inzidenz bzw. sei teilweise rückläufig. Trotzdem könne noch keine Entwarnung gegeben werden. Denn das eigentliche Ziel einer deutlichen Reduzierng der Neuinfektionen sei noch nicht erreicht worden.

Am 28. Oktober waren die aktuell geltenden Maßnahmen von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Regierungschefinnen und -chefs der Länder beschlossen worden. Am 16. November war wiederum vereinbart worden, dass eine Woche später, am 25. November, weitergehende Vereinbarungen für die Wintermonate getroffenen werden sollen.

Login für Abonnenten
Sie möchten alle Inhalte lesen?
  • Website-Login
  • E-Paper-Zugang
  • Alle Newsletter
Petra Steinke / 22.11.2020 - 21:49 Uhr

Weitere Nachrichten

schuhkurier-Chefredakteurin Petra Steinke (Foto: Natalie Färber)

Kommentar: Masken

Ein Kommentar von Petra Steinke

Die Inzidenzen erreichen Rekordwerte. Zugleich lassen frühlingshafte Temperaturen und die Aussicht auf weitere Lockerungen die Menschen in die Städte strömen. Eine Herausforderung, für die es aber eine sinnvolle Lösung gibt.