„Beharrlichkeit ausgezahlt“

Erfolgreiche Nichtzulassungsbeschwerde von Ortlieb gegen Amazon

Martin Esslinger, Sales Director Ortlieb (Foto: Ortlieb)
Martin Esslinger, Sales Director Ortlieb (Foto: Ortlieb)

Streitpunkt Suchergebnisse: Der Fahrradtaschen-Spezialist Ortlieb kämpft auf höchster Ebene weiter gegen die US-Plattform Amazon.

Der Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) München vom 6.6.2019 im „Ortlieb I“-Verfahren aufgehoben und die Sache zur erneuten Überprüfung an das Berufungsgericht zurückverwiesen. Das teilt die Ortlieb Sportartikel GmbH mit.

Das Ortlieb I-Verfahren beschäftigt sich mit der Anzeige von Fremdprodukten bei der Suche nach dem Begriff „Ortlieb“ auf der Plattform Amazon. Die ursprüngliche Klage wurde bereits 2014 von Ortlieb eingereicht. Bereits letztinstanzlich wurde 2018 vor dem BGH zu Gunsten von Ortlieb das Ortlieb II-Verfahren (Schaltung von Google Ads durch Amazon mit der Verwendung des Markennamens Ortlieb) entschieden.

„Unsere Beharrlichkeit“ habe sich erneut ausgezahlt, freut sich Sales Director Martin Esslinger und verweist auf ein Gutachten, das im Auftrag des Markenverbandes, der WALA Heilmittel GmbH, des Verbands der Vertriebsfirmen Kosmetischer Erzeugnisse (VKE) und Ortlieb erstellt wurde.

Esslinger: „Das Gutachten untermauert unsere Auffassung, dass Endverbraucher von einem eindeutigen Suchergebnis auf Amazon ausgehen und größtenteils nicht annehmen, dass auch Produkte anderer Anbieter angezeigt werden. Zusammen mit der Tatsache, dass sich mit der P2B-Verordnung der EU-Kommission weitreichende Darlegungspflichten für Plattformen bezüglich des Zustandekommens von Suchergebnissen ergeben haben, sind wir nun sehr zuversichtlich, dass das OLG letztendlich zu unseren Gunsten entscheiden wird.“

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Tobias Kurtz / 21.12.2020 - 13:10 Uhr

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