Matthias Händle kritisiert Entzug von Zollvorteilen für Kambodscha

Die EU-Kommission hatte entschieden, Kambodscha vorübergehend einige Zollvorteile für Exporte bestimmter Waren aus dem Textil- und Schuhbereich in die Europäische Union zu entziehen. Damit reagierte die Kommission auf den Vorwurf systematischer Menschenrechtsverletzungen in diesem Land. „Die Konsequenzen dieser politischen Entscheidung treffen jedoch vor allem die Bevölkerung“, warnt Matthias Händle. Kambodscha habe in den letzten Jahren von Zollvorteilen, welche die EU im Rahmen der Sonderregelung „Alles außer Waffen“ (Everything But Arms — EBA) für die am wenigsten entwickelten Länder gewährt, stark profitieren und in der Folge eine enorme wirtschaftliche Entwicklung nehmen können. Auch seien die Produktionsbedingungen sowie Umwelt- und Sozialstandards deutlich verbessert worden. Die jetzige Entscheidung der Kommission, dem Land den EBA-Status zu entziehen, treffe daher die kambodschanische Wirtschaft bis ins Mark. „Allein Deutschland importiert Waren im Wert von circa 1,7 Mrd. Euro aus Kambodscha, hauptsächlich aus dem nun sanktionierten Textil- und Schuhsektor. Das Land stellt damit in diesen Bereichen einen Schlüsselmarkt für den importierenden Einzelhandel in Deutschland dar“, so Händle. Importierende Unternehmen würden ihre Lieferketten umstellen müssen.

Der AVE-Präsident fordert, dass die EU-Kommission trotz bestehender Defizite Kambodscha weiterhin aktiv unterstützt. „Menschenrechtsverletzungen müssen über den Weg der Diplomatie adressiert werden. Gleichzeitig muss Kambodscha beim Wandel zu Demokratie und Rechtstaatlichkeit unterstützt werden“, so Händle. Nur so könne das Land seine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung fortsetzen.