Schuhhandel

Rechtsanwälte warnen vor Abmahnungen durch Dr. Martens

Die Rechtsanwaltsgesellschaft Wagner Webvocat warnt vor vermehrten Abmahnungen durch den Schuhhersteller Dr. Martens.

In diesem Jahr feiert Dr. Martens ein 60-jähriges Jubiläum: Das Modell 1460 wurde am 1. April 1960 erstmals hergestellt. Vielleicht vor diesem Hintergrund versende das Unternehmen durch seine Anwälte verstärkt Abmahnungen wegen angeblich unlauterer Nachahmung des 1460-Stiefels an Wettbewerber in Deutschland und behaupte, hierzulande eine hohe Bekanntheit zu genießen, teilt die Rechtsanwaltsgesellschaft Wagner Webvocat mit. Auch würden Ansprüche wegen angeblicher Verletzung der Urheberrechte an dem Stiefel geltend gemacht sowie die Abgabe von vorformulierten Unterlassungserklärungen mit teils hohen Vertragsstrafen und die Erstattung von erheblichen Abmahnkosten unter kurzer Fristsetzung verlangt.

„Wenn Sie mit einer derartigen Abmahnung konfrontiert werden, sollten Sie möglichst schnell prüfen, ob sie wirklich berechtigt ist. Dies gilt vor allem vor dem Hintergrund, dass es sich bei dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz und dem Urheberrecht um sogenannte ungeprüfte Schutzrechte handelt, die eben – im Gegensatz zu Marken oder Patenten – von keiner Behörde bezüglich ihrer Schutzfähigkeit geprüft wurden“, erklärt Rechtsanwältin Radina Kaiser. Bei Abmahnungen aus ungeprüften Schutzrechten sei vom BGH zwischenzeitlich klargestellt worden, dass vom Abmahnenden ein höheres Maß an Nachprüfung verlangt wird als bei einem Vorgehen aus geprüften Schutzrechten. Radina Kaiser: „Gut zu wissen ist auch, dass nach der Rechtsprechung des BGH unberechtigte Abmahnungen zu Schadensersatzansprüchen des Abgemahnten gegenüber dem Abmahner und seinem Rechtsanwalt unter dem Gesichtspunkt eines rechtswidrigen und schuldhaften Eingriffs in den eingerichteten ausgeübten Gewerbebetrieb führen können.“ Das Fazit der Rechtsanwältin lautet: „Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, lassen Sie sie schnellst möglich durch einen im gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Anwalt überprüfen und legen Sie das weitere Vorgehen mit ihm fest.“

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Helge Neumann / 02.03.2020 - 10:55 Uhr

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