Regierungserklärung der Bundeskanzlerin

Angela Merkel fordert zu Eigeninitiative auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: Bundesregierung)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (Foto: Bundesregierung)

In ihrer Regierungserklärung vom 25. März regt die Bundeskanzlerin an, sich auf kommunaler Ebene zu engagieren und den Beispielen von Tübingen und Rostock zu folgen.

Die Bundeskanzlerin erklärte, die Situation sei aktuell nicht mit der vom letzten Jahr vergleichbar. Durch die so genannte britische Mutation erlebe man derzeit eine „neue Pandemie“; dieses Virus sei aggressiver, infektiöser und tödlicher.
Ausdrücklich wies Merkel aber darauf hin, dass auf kommunaler Ebene Engagement erwünscht sei: „Wir sind ein föderaler Staat. Es ist keinem Bürgermeister verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock getan wird.“
Ebenfalls forderte die Bundeskanzlerin die Bevölkerung auf, das Angebot der kostenlosen Schnelltests zu nutzen. Zugleich gab sie zu, dass die Corona-Pandemie „gravierende Schwachstellen“ in den bürokratischen Strukturen offenbare. Ausdrücklich erwähnte sie die noch nicht flächendeckende Nutzung des digitalen Sormas-Systems durch die Gesundheitsämter: „Wir müssen besser und schneller werden.“ Das Sormas-System ermöglicht die Nutzung der Luca-App, die eine schnelle und datenschutzkonforme Kontaktnachverfolgung sicherstellt. Sie wäre für Öffnungsschritte im Einzelhandel ein hilfreiches Tool.

Login für Abonnenten
Sie möchten alle Inhalte lesen?
  • Website-Login
  • E-Paper-Zugang
  • Alle Newsletter
Petra Steinke / 25.03.2021 - 15:04 Uhr

Weitere Nachrichten