Bericht: Wirtschaftsministerium will Corona-Hilfen umbauen

Nach Protesten tausender Einzelhändler, Gastronomen und Hoteliers scheint Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier eine deutliche Vereinfachung der Corona-Hilfen zu planen, einhergehend mit einer Erhöhung für solche Unternehmen, die bislang aus Sicht der Verbände zu wenig unterstützt worden sind. Dies berichtet der Spiegel (Abo).

Offenbar plant Altmaier, das Unterstützungssystem zu „entflechten“ und die Hilfssummen aufzustocken. Laut dem Spiegel-Bericht soll für begünstigte Betriebe künftig nur ein Kriterium für die Überbrückungshilfen III gelten: Sie müssen coronabedingt einen Umsatzrückgang in dem jeweiligen Monat von 30% erlitten haben. Dies soll rückwirkend ab vergangenen November und bis Juni 2021 gelten. Bei Unternehmen, die die Bedingungen für die November- und Dezemberhilfen erfüllen, soll das Hilfsprogramm auch in diesen beiden Monaten Geltung haben.

Die Überbrückungshilfen III sollen zudem deutlich angehoben werden. Betriebe, die unmittelbar von Schließungen betroffen sind, sollen bis zu 1,5 Mio. Euro vom Bund bekommen – statt bisher 500.000 Euro. Alle anderen Unternehmen sollen mit bis zu 500.000 (bislang 200.000) unterstützt werden. Auch für größere Unternehmen sollen von dem Umbau der Hilfszahlungen profitieren: Statt derzeit 500 Mio. Euro sollen künftig 750 Mio. Umsatz als Obergrenze gelten.

In den nächsten Tagen soll es zu dem Vorstoß des Wirtschaftsministeriums eine Abstimmung mit dem Finanzministerium geben. Zudem muss die EU-Kommission den Maßnahmen zustimmen. Auf Twitter äußerte sich Finanzminister Olaf Scholz bereits positiv zu dem Vorhaben Altmaiers: „Wir müssen die Corona-Wirtschaftshilfen noch einmal großzügiger auslegen. Wir sollten monatliche Leistungen bis 1,5 Mio. Euro in den Blick nehmen. Wir müssen auch etwas für Einzelhändler mit Saisonware tun.“

Wie der Spiegel weiter berichtet, plant Wirtschaftsminister Altmaier auch, Einnzelhändlern Teilwertabschreibungen zu ermöglichen. Dies ist eine wesentliche Forderung auch des Mode- und Schuhhandels.