„Wir sind hoffnungsfroh“

Eilantrag gescheitert – Unitex will weiter kämpfen

Unitex, Mittelstandsverbund
Unitex, Mittelstandsverbund

Nachdem das Verwaltungsgericht in München den von der Unitex und der Kanzlei Nieding+Barth gestellten Eilantrag eines Modehändlers abgelehnt hat, will man sich nun auf das Hauptsacheverfahren konzentrieren.

Unitex-Geschäftsführer Gerhard Albrecht gab sich gegenüber schuhkurier entschlossen, den eingeschlagenen Weg weiter zu beschreiten. „Wir sind überhaupt nicht entmutigt. Der Eilantrag umfasste eine schriftliche Argumentation, auf die das Gericht nun schriftlich geantwortet hat. Wir empfinden die Argumentation des Gerichts als sehr dünn.“
Nächster Schritt sei nun das Hauptsacheverfahren, „bei dem unsere Position mündlich vorgetragen und um weitere Informationen und Einschätzungen ergänzt wird. Darüber wird dann ein Richter entscheiden.“ Wann das Verfahren starten und wann eine Entscheidung getroffen wird, ist offen. Der Unitex-Chef hofft auf Klarheit in den kommenden 14 Tage. „Wir sind sehr hoffnungsfroh, dass das Gericht dann in unserem Sinne entscheiden wird.“

Ziel der Verbundgruppe ist es, die Wiederöffnung der vom Lockdown betroffenen Geschäfte zu erreichen. Sollte es zum Zeitpunkt des Urteils bereits Lockerungen für den Handel geben, ist das aus Sicht der Unitex kein Problem. „Dann sehen wir die Entscheidung als gute Grundlage für weitergehende Fragen, etwa im Hinblick auf Schadensersatz oder auf mögliche erneute Lockdowns im weiteren Jahresverlauf“, so Albrecht.

Gemeinsam mit der Rechtsanwaltskanzlei Nieding+Barth hatte die Textil-Verbundgruppe aus Neu-Ulm einen Eilantrag zur Wiedereröffnung der Geschäfte in Bayern und weiteren Bundesländern erarbeitet. „Es gibt keine belastbare Grundlage, dass Läden und [der] Einzelhandel zu Corona Hotspots geworden sind“, erklärte Gerhard Albrecht, Geschäftsführer der Unitex, das Vorhaben. „Die Zwangsschließung der Bekleidungseinzelhändler einfach fortzuschreiben, ist rechtlich weder verhältnismäßig noch angemessen“, so Klaus Nieding von der Kanzlei Nieding+Barth. „Ohne jeden Beleg für eine erhöhte Ansteckungsgefahr – etwa im Vergleich zum verarbeitenden Gewerbe – eine ganze Branche in Sippenhaft zu nehmen und an den Rand des Ruins zu drängen, ist schlicht verfassungswidrig“, ergänzte Andreas M. Lang, ebenfalls von Nieding+Barth.

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Petra Steinke / 01.03.2021 - 14:40 Uhr

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