Kommentar von Helge Neumann

Kommentar: Karlsruhe

Helge Neumann, Redaktion schuhkurier
Helge Neumann, Redaktion schuhkurier

Die ANWR will es wissen. Mit der Klage vor dem Bundesverfassungsgericht will die Verbundgruppe feststellen lassen, dass Schuhe Bestandteil der Grundversorgung sind. Der Gang nach Karlsruhe ist richtig.

Die ANWR hat Erfahrung mit Gerichtsverfahren. Im März hatte sie über ihr Tochterunternehmen Schuh Mücke vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einen wichtigen Sieg errungen. Schuhe seien Teil der Grundversorgung und dienten der Gesundheit der Menschen, hieß es in der Entscheidung der Richter. Kurzfristig konnte der Schuhhandel im Freistaat ohne Beschränkungen öffnen – bis die Staatsregierung in München die Zügel wieder anzog. Doch das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.

Nun soll Karlsruhe klären, was Sache ist. Die Klage der ANWR beruht außerdem auf der offensichtlichen Ungleichbehandlung von Lebensmittelhandel und Schuhhandel. Warum durften in den vergangenen Monaten Real, Aldi & Co. ungehindert und massenweisen Schuhe verkaufen, während der Schuhhandel seine Türen geschlossen halten musste? Das Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht bringt dem Handel die verlorenen Umsätze nicht zurück. Doch zum Einen will die ANWR Rechtssicherheit für die Zukunft herstellen. Hoffentlich bleibt uns allen eine weitere Pandemie erspart, trotzdem lohnt es sich, die Bedeutung des Schuhhandels ein für alle Mal feststellen zu lassen. Und zum Zweiten geht es außerdem um ein Signal an die Verantwortlichen in Bund und Ländern, die die Branche im Regen stehen gelassen haben.

Die Debatte um eine Entschädigung für das Sonderopfer, das der Schuh- und Modehandel in der Corona-Krise erbracht hat, steckt noch in den Kinderschuhen. Im Raum stehen etwa eine Mehrwertsteuersenkung oder ein Moratorium für die Rückzahlung der KfW-Kredite. Eine Entscheidung der Richter in Karlsruhe im Sinne des Schuhhandels könnte die Position des Handels stärken und für Rückenwind in den Diskussionen sorgen.

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Helge Neumann / 07.06.2021 - 16:38 Uhr

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