Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Abonnement- und Nutzungsverträge

Vertragsbedingungen für Abonnement-Verträge über Zeitschriften sowie Verkäufe von Fachbüchern die zwischen Verlag Sternefeld GmbH + Co KG, Oberkasseler Str. 100, 40545 Düsseldorf, Tel +49/211/57708-0, Fax +49/211/57708-12, Email vertrieb@sternefeld.de, Komplementärin: Sternefeld Verwaltung GmbH, Amtsgericht Düsseldorf, HRB 49615, Geschäftsführer Michael Brumme, Steuernummer 103 5835 0750 - im folgenden „Verlag“ - und den in § 1 Absatz 2 näher bezeichneten Kunden - im folgenden „Kunden“ - geschlossen werden.


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für Verträge vorgenannter Art, die der Verlag und der Kunde schließen, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verlag stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Mit der Darstellung der einzelnen Zeitschriften auf den Internet-Seiten macht der Verlag dem Kunden kein bindendes Vertragsangebot. Der Kunde kann elektronisch, schriftlich oder telefonisch ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Abonnement-Vertrags gegenüber dem Verlag abgeben. Der Verlag behält sich die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.

§ 2 Zustandekommen des Vertrags

Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, einen Vertrag mit dem Verlag zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware nimmt der Verlag dieses Angebot an. Zunächst erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand der Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
Bei der Bestellung über den Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 6 Schritte. Im ersten Schritt erfolgt die Wahl der gewünschten Waren, im 2. Schritt die Festlegung des Ziellandes. Im 3. Schritt entscheidet der Kunde, ob er direkt zur Kasse gehen, weiter einkaufen oder die Stückzahl der Bestellung ändern möchte. Im 4. Schritt erfolgt die Eingabe der Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift. Im 5.Schritt die Wahl der Bezahlart. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Durch Anklicken des Kästchens ‚Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert‘ und dem Klick auf 'zahlungspflichtig bestellen' wird die Bestellung an den Verlag gesendet.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Den Vertragstext der Bestellung wird im Verlag gespeichert. Eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten erfolgt an die angegebene E-Mail-Adresse.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Verlag Sternefeld GmbH + Co KG.

§ 5 Preise, Versandkosten

Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Versandkosten werden jeweils separat berechnet und während des Bestellprozesses entsprechend ausgewiesen. Es gilt die jeweils gültige Preisliste.

§ 6 Lieferbedingungen

(1) Sofern nicht beim Angebot anders angegeben, wird die Ware innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang in den Versand gebracht.
(2) Abonnent-Lieferungen
(2.1) Der Verlag beginnt mit der Lieferung der Zeitschrift entweder zu dem Termin, der in der Bestellung genannt ist oder am nächsten Erstverkaufstag der Zeitschrift, der auf die Bestellung folgt.
(2.2) Der Kunde hat keinen Lieferanspruch, wenn einzelne Zeitschriften nicht mehr lieferbar sein sollten.
(2.3) Der Verlag liefert an die Adresse, die der Kunde in der Bestellung angegeben hat, sofern nichts anderes vereinbart ist. Insbesondere Abonnement-, Anschrift-, Liefer- und Namensänderungen teilt der Kunde dem Verlag unverzüglich mit.
Zustellmängel hat der Kunde unverzüglich schriftlich, elektronisch oder telefonisch dem Verlag mitzuteilen.
(2.4) Für Nichtlieferungen, verspätete Lieferungen oder Sachschäden im Zuge der Auslieferung haftet der Verlag nur nach § 9 dieser AGBs. Für im Ausland verspätet eintreffende oder ausbleibende Exemplare der Zeitschrift wird nicht gehaftet und kann kein Ersatz geleistet werden.

§ 7 Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt wahlweise per Rechnung oder per Lastschrifteinzug. Der Verlag behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

§ 8 Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.


§ 9 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher bei Abonnements

(1) Der Kunde hat grundsätzlich kein Widerrufsrecht, wenn er mit dem Verlag einen Abonnement-Vertrag über Zeitschriften unter Verwendung eines Fernkommunikationsmittels i. S. d. § 312b Abs. 2 BGB schließt.
(2) Ausnahmsweise hat der Kunde ein Widerrufsrecht in zwei Fällen. Entweder hat er seine Willenserklärung zum Abschluss eines Abonnement-Vertrags über Zeitschriften telefonisch abgegeben. Oder der Kunde schließt einen Abonnement-Vertrag über Zeitschriften ab und der Gesamtpreis des Abonnements übersteigt 200 Euro, gerechnet bis zum frühestmöglichen Kündigungszeitpunkt.
(3) Der Kunde hat in den Fällen des § 9 Absatz 2 ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

§ 10 Abtretungs-, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsverbot bei Abonnement-Verträgen

(1) Tritt der Kunde seine Rechte aus einem Abonnement-Vertrag ab und/oder überträgt er diesen Vertrag insgesamt, bedarf er der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Verlags.
(2) Der Kunde kann gegen Ansprüche des Verlags aus einem Abonnement-Vertrag oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen nur aufrechnen oder hat ein Zurückbehaltungsrecht, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

§ 11 Mindestlaufzeit des Vertrags und Kündigung von Abonnement-Verträgen

(1) Das Abonnement läuft unbefristet und kann zum Monatsende abbestellt werden, wenn dem Verlag die Abbestellung bis zum 1. des Monats vorliegt. Das Geld für schon bezahlte aber noch nicht gelieferte Ausgaben wird erstattet. Abonnementgebühren sind nach Erhalt der Rechnung im Voraus zu begleichen.
(2) Die Kündigung eines Abonnement-Vertrages bedarf der Schriftform i. S. d. § 126 BGB. Die Kündigung ist per Brief, Fax oder E-Mail an folgende Adresse zu richten:
Verlag Sternefeld GmbH + Co KG, Oberkasseler Str. 100, 40545 Düsseldorf, Tel. +49/211/57708-0, Fax +49/211/57708-12, Email: vertrieb@sternefeld.de
(3) Hiervon unberührt bleibt jeder Partei das Recht zur außerordentlichen Kündigung.

§ 12 Datenschutz

(1) Für die Abwicklung der Bestellung benötigt der Verlag von seinem Kunden seine Adressdaten und Daten zum Zahlungsweg. Die Daten sowie der Vertragstext und die Bestellung werden in einer sicheren Datenbank gespeichert, auf die nur ein sehr eingegrenzter interner Personenkreis Zugriff hat. Die persönlichen Daten werden weder verkauft, noch Dritten überlassen, die nicht zum Verlag gehören.
(2) Die gespeicherten Daten werden dem Kunden auf Wunsch jederzeit per E-Mail mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugesandt.
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§ 13 Haftung

(1) Der Verlag haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung.
(2) Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Verlags bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (vertragswesentliche Pflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder um eine Haftung aus zwingenden gesetzlichen Haftungsnormen (z. B. Produkthaftungsgesetz). Im Übrigen ist die Haftung des Verlags bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Erfüllungsort ist Düsseldorf. Ausschließlicher Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Düsseldorf
Stand: 01.11.2015