Konkret geht es um eine mögliche Erhöhung der Mehrwertsteuer von 19 auf 21 %. BTE-Präsident Mark Rauschen erklärte, die Überlegungen in der Regierungskoalition würden „mit blankem Entsetzen“ wahrgenommen und stießen in der Branche auf „maximales Unverständnis“. Aus Sicht des Verbands kommt die Debatte zu einem besonders schwierigen Zeitpunkt, da viele Unternehmen im Textil-, Schuh- und Lederwarenhandel weiterhin mit Umsatzrückgängen, Insolvenzen und Geschäftsschließungen zu kämpfen haben.
Nach Einschätzung des BTE reagieren Kundinnen und Kunden im Modebereich besonders sensibel auf Preissteigerungen. Eine höhere Mehrwertsteuer könnte die Nachfrage nach Bekleidung, Schuhen und Lederwaren deshalb zusätzlich dämpfen und weitere Geschäftsschließungen begünstigen. Rauschen spricht in diesem Zusammenhang von einem „fatalen Signal“, gerade in einer Phase, in der viele Händlerinnen und Händler stark unter Druck stehen.
Auch BTE-Hauptgeschäftsführer Rolf Pangels übt deutliche Kritik an den politischen Überlegungen: „Was uns weiter massiv verärgert und verwundert, ist der Umstand, dass erst zu Beginn dieses Jahres die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie deutlich und dauerhaft von 19 auf 7 Prozent gesenkt wurde, um die Branche zu entlasten und zu stärken. Dafür war anscheinend genügend finanzieller Spielraum vorhanden. Für ebenso obskur halten wir auch die Idee bzw. den anscheinend wirklich ernsthaft diskutierten Vorschlag, für Geringverdiener den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Lebensmittel auf 4 Prozent zu senken oder sogar ganz aufzuheben. Mit Verlaub: Dafür will und kann gerade auch unsere Branche nicht nochmals die Zeche zahlen.“
Der BTE warnt zudem vor negativen Folgen für Innenstädte und befürchtet, dass vor allem asiatische Billigstplattformen von einer weiteren Schwächung des stationären Handels profitieren könnten.
Statt neuer Belastungen fordert der Verband politische Maßnahmen zur Senkung von Steuern, Abgaben und Energiekosten. Der „bereits über Gebühr belastete Textil-, Schuh- und Lederwareneinzelhandel muss endlich wieder atmen können“, so Rauschen.
