Bund und Länder haben eine im Großen und Ganzen einheitliche Strategie für die kommenden Wochen abgestimmt. Die Kontaktsperre, das Versammlungs- und Reiseverbot sollen demnach mindestens bis zum 3. Mai verlängert werden. Auch bleibt geboten, dass Menschen im öffentlichen Leben mindestens 1,5 m Abstand zueinander wahren.
Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 qm soll es demnach unter Auflagen (Schutzmasken, Desinfektion, Abstandsregelung, begrenzte Zahl der Kunden im Geschäft) erlaubt werden, auch schon vor dem 3. Mai öffnen. Man brauche dafür “gute Konzepte”, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Dies betreffe Hygienemaßnahmen in den Geschäften, aber auch die Vermeidung von Schlangen auf der Straße. Offenbar muss hier jedoch auf Länderebene konkret entschieden werden, wie weiter vorzugehen ist. Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder erklärte, dass man in Bayern “vorsichtiger” vorgehen wolle als in den anderen Bundesländern, konkretisierte dies aber in der Pressekonferenz nicht.
Hinsichtlich der beschlossenen Obergrenze von 800 qm für Einzelhandelsgeschäfte erklärte die Bundeskanzlerin, man habe sich „im Wege eines Kompromisses” auf diese Zahl geeinigt. Es gehe darum, dass die Städte nicht zu stark frequentiert würden. Man habe sich an der Frage orientiert, wie viele Geschäfte diese Größe aufweisen, um die Frequenz auf einem niedrigen Niveau zu halten. Einkaufscenter, Malls und Outlets sollen nach den Worten der Kanzlerin weiterhin geschlossen bleiben.
Laut Markus Söder habe es in der Diskussion zu diesem Thema „unterschiedliche Überlegungen” gegeben. Man habe sich darauf geeinigt, eine “massive Ballung” etwa bei Möbelhäusern, zu vermeiden. Er selbst halte 800 qm eher „für zuviel”. Die Gegebenheiten in den Bundesländern und Regionen seien teilweise unterschiedlich, so Söder weiter. Daher sei der nun gefundene Kompromiss tragfähig.
Friseure könnten mit entsprechenden Schutzmaßnahmen ab Anfang Mai den Betrieb wieder aufnehmen.
Hinsichtlich Gaststätten wollen sich Bund und Länder noch nicht konkret äußern. Hier soll die weitere Entwicklung abgewartet und zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.
„Geboten” und „dringend empfohlen” soll das Tragen von Alltagsmasken sein, vor allem im ÖPNV und beim Einkaufen.
Großveranstaltungen sind bis mindestens 31. August untersagt.
Am 30. April sollen die weiteren Schritte zwischen Bund und Ländern diskutiert und beschlossen werden.
Hier lesen Sie den Beschluss der Bundesregierung und der Bundesländer.
