Gerichte weisen Eilanträge zurück

Die Oberverwaltungsgerichte in Greifswald und Berlin haben die Klage der Warenhauskette gegen die Corona-Beschränkungen abgewiesen. Das Unternehmen hatte geklagt, da es sich benachteiligt sah, seine Filialen weiterhin nicht öffnen zu dürfen. Ab dem 20. April ist es dem Einzelhandel erlaubt, Geschäfte bis 800 qm wieder zu eröffnen. Dazu gibt es zahlreiche Sonderregelungen, die beispielsweise die Öffnung von Autohäusern oder Buchhandlungen unabhängig von der Quadratmeterzahl der Verkaufsfläche erlauben. Die Gerichte wiesen die Klage ab mit der Begründung, Einzelhandelsgeschäfte bedienten den Grundbedarf der Bevölkerung und seien so unabdingbar.

Auch in Nordrhein-Westfahlen hatte das Unternehmen beim Oberverwaltungsgericht Münster Klage eingereicht, das Urteil steht noch aus. In Nordrhein-Westfahlen dürfen beispielsweise auch Möbelhauser und Babyfachmärkte unabhängig von der Größe öffnen.

Gleichzeitig hatte es für Unmut gesorgt, dass in einigen Ländern das Beschränken größerer Verkaufsflächen erlaubt ist, in anderen wiederum nicht.