HDE warnt vor Folgen der EmpCo-Richtlinie

Nach Einschätzung des Verbands könnten ab dem 27.09.2026 zahlreiche bereits produzierte Waren und Verpackungen nicht mehr rechtskonform sein und aus dem Verkauf genommen werden müssen.

Hintergrund sind neue Vorgaben unter anderem für Werbung mit Umweltaussagen und die Verwendung von Nachhaltigkeitssiegeln. Diese werden im Zuge der EmpCo-Richtlinie in das deutsche Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb integriert.

Der HDE kritisiert vor allem aus seiner Sicht fehlende beziehungsweise unzureichende Übergangs- und Abverkaufsfristen. Eine kürzlich veröffentlichte Auslegungshilfe des europäischen CPC-Netzwerks reiche aus Sicht des Verbands nicht aus, da sie nicht rechtsverbindlich sei und private klagebefugte Einrichtungen in Deutschland nicht binde.

„Unabhängig von den grundsätzlichen rechtlichen Bedenken ist diese europäische Auslegungshilfe für deutsche Händler weitgehend wertlos“, erklärt HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth. Der Verband fordert die EU-Kommission daher auf, die Richtlinie um praktikable Übergangs- und Abverkaufsfristen zu ergänzen.

Nur so könne nach Ansicht des HDE Rechtssicherheit für Händler geschaffen und eine mögliche Vernichtung bereits produzierter Waren vermieden werden.