MPK: Bund und Länder wollen „Kurs halten“

„Für uns alle ist klar, dass die Richtung, die wir eingeschlagen haben, hilft, und es ist richtig, diesen Kurs fortzusetzen“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz während einer Pressekonferenz im Anschluss an die MPK. Die derzeit strengen Kontaktbeschränkungen, unter anderem im privaten Bereich und beim Zugang zu Geschäften, seien notwendig, so Scholz. Man müsse „unverändert vorsichtig bleiben und den Kurs beibehalten“.  

Noch sei unklar, wie sich die Infektionen weiterentwickeln werden, ob man in eine dramatische Situation gerate oder bald sehe, „dass wir ganz gut durch diese Zeit kommen.“ Dann sei es erforderlich, notwendige Entscheidungen zu treffen. „Jetzt erstmal gilt: Kurs halten“, so Scholz.

Bei einer Erstimpfungs-Quote von aktuell etwas über 75% will die Regierung nochmals in die Impf- und Boosterkampagne investieren. Die Regelungen für Quarantäne und Isolation sollen pragmatisch an die Situation angepasst werden. Parallel wollen die Teilnehmer der Runde „Öffnungsperspektiven“ entwickeln für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden könne. Hinsichtlich der Wirtschaftshilfen soll zeitnah über Fortführung und Sonderregelungen entschieden werden.
Ergebnisse sollen beim nächsten Treffen am 16. Februar vorgestellt werden.