Ziel aller Maßnahmen sei es, das Land auf die bevorstehende nächste Corona-Welle vorzubereiten, so Scholz. Der jüngst ernannte Expertenrat habe eine klare und einhellige Einschätzung zur Omikron-Welle formuliert. Diese wissenschaftliche Bewertung sei Grundlage für die nun getroffenen politischen Entscheidungen.
Er könne jeden und jede verstehen, der oder die nichts mehr hören wolle von Mutationen und neuen Virus-Varianten, „doch wir können die Augen nicht verschließen“, so der Bundeskanzler. Dabei sei die aktuelle Phase durchaus irritierend. „Die Maßnahmen, auf die wir uns Ende November verständigt haben, wirken. Die Infektionszahlen gehen zurück. Ganz allmählich verringert sich die Belegung der Intensivstationen etwas.“ Zugleich sei die Omikron-Variante des Corona-Virus extrem aggressiv und gefährlich. „Wir bekommen die vierte Welle langsam in den Griff. So schnell wie erhofft, ist es aber noch nicht vorbei. Es droht bereits die Welle 5“, so Scholz.
Es sei davon auszugehen, dass die Zahl der Corona-Infektionen in den kommenden Wochen stark ansteige. Noch sei Omikron in Deutschland nicht flächendeckend aufgetreten, dies sei aber nur eine Frage von wenigen Wochen. „Deshalb müssen wir uns jetzt darauf vorbereiten“.
Corona-Hilfsmaßnahmen wie die Überbrückungshilfe IV und finanzielle Unterstützungen für besonders betroffene Branchen wie Kultur- und Messeveranstalter sollen verlängert werden, erklärte die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, im Rahmen der Pressekonferenz.
Am 7. Januar wird sich der Bundeskanzler wieder mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten treffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.
