Schuhhandel ist „unverzichtbar“

Urteil: Schuhgeschäfte in Bayern dürfen öffnen

Schuh Mücke in München (Foto: Redaktion)
Schuh Mücke in München (Foto: Redaktion)

Schuhgeschäfte sind „unverzichtbar“. Jedenfalls in Bayern. Dort entschied der Verwaltungsgerichtshof am 31. März, dass Schuhläden ab dem 1. April öffnen dürfen.

Der zur ANWR gehörende Händler Schuh Mücke hatte bereits im Februar gegen die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zur Eindämmung der Coronapandemie eine Normenkontrollklage eingereicht und beantragt, sie für den Schuhhandel außer Vollzug zu setzen. Dies erklärt die ANWR in einer Mitteilung auf schuhkurier-Anfrage.
Dieser Antrag wurde zwar abgelehnt. Allerdings erklärten die Richter in ihrem Beschluss vom 31. März (Az. 20 NE 21.540), dass das Schuhgeschäft als „sonstiges für die tägliche Versorgung unverzichtbares Ladengeschäft“ anzusehen sei: Wenn der Verordnungsgeber auch Buchhandlungen das für eine „Unverzichtbarkeit“ erforderliche Gewicht zumesse und gleichzeitig an der Auffangklausel zu Gunsten „sonstige(r) für die tägliche Versorgung verzichtbare(r) Ladengeschäfte“ festhalte, müsse ein entsprechendes Gewicht selbst bei strenger Auslegung auch bei Schuhgeschäften vorliegen, so die Richter.

Die Versorgung mit passenden Schuhen diene einem Grundbedürfnis. Sie sei nicht nur Voraussetzung für die Ausübung zahlreicher beruflicher Tätigkeiten, sondern auch für die der Gesunderhaltung dienenden Bewegung und Sportausübung im Freien sowie – insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, deren Wachstum noch nicht abgeschlossen sei und bei denen sich ein entsprechender Bedarf sehr kurzfristig und dringend stellen könne, für eine gesunde Entwicklung und Erhaltung des Bewegungsapparats.
Weil der Verordnungsgeber zudem durch die ausdrücklich geregelten Ausnahmen zu Gunsten von Babyfachmärkten und gesundheitsbezogenen Ladengeschäften (Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker und Hörgeräteakustiker) selbst signalisiert habe, dass er Kinder- und gesundheitsbezogenen Bedürfnissen ein gesteigertes Gewicht zumesse, sei nicht erkennbar, warum ein solches Gewicht nicht auch den Schuhgeschäften zukommen solle, so die Richter. 
Aufgrund dieser Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gelten für Schuhgeschäfte lediglich die Schutz- und Hygienebeschränkungen, die auch beispielsweise für den Lebensmittelhandel gelten. Auf Inzidenzwerte kommt es daher mit Blick auf Schuhgeschäfte nicht mehr an. 

Für Fritz Terbuyken, Warenvorstand der ANWR Group eG, folgt das Gericht damit dem Grundverständnis seiner Anschlusshäuser, dass Schuhe zur Grundversorgung gehören. Er sei zuversichtlich, dass dieses Urteil auch für die anderen Bundesländer Signalwirkung haben werde.
Der für die Sport 2000 zuständige ANWR-Vorstand Matthias Grevener will nach diesem Urteil umgehend die notwendigen Klageschritte prüfen, um auch den Sporthandel zügig öffnen zu dürfen.
„Ein wegweisendes Urteil und ein wichtiges Signal zur richtigen Zeit für die vielen, durch die über sechs Monate andauernde Zwangsschließung gebeutelten Schuhhändler“, erklärt Frank Schuffelen, Vorstandssprecher der ANWR Group eG.

 
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Petra Steinke / 31.03.2021 - 22:30 Uhr

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