Temu und Shein setzen den deutschen Markt weiterhin unter Druck. Um gegen die „aktuellen Wettbewerbsverzerrungen, Gefährdungen für die Verbraucher und massenhaften Zollverstöße“ vorzugehen, veröffentlicht der Handesverband Deutschland (HDE) gemeinsam mit der Deutschen Steuergewerkschafft (DSTG) und der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) ein Positionspapier, in dem auf die erscherwerten Bedingungen aufmerksam gemacht wird und auch „notwendige kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen für die Abstellung der Missstände“ vorstellen. Als kurzfristige Maßnahme werde so etwa die Abschaffung der Zollfreigrenze von 150 Euro genannt, während unter mittel- und langfristigen Maßnahmen die Umsetzung der Reform des EU-Zollkodex genannt, die unter anderem eine „Einführung des fiktiven Einführers“ vorsieht. Digitale Plattformen und Handelsunternehmen aus Drittstaaten werden so zu sogenannten fiktiven Einführern erklärt, die dann für alle Zoll- und Steuerformalitäten sowie Zahlungen verantwortlich sind.
„Im Jahr 2024 wurden vier Milliarden Pakete aus Drittstaaten direkt an Verbraucher im EU-Binnenmarkt verschickt“, heißt es in dem Schreiben. „Dabei werden Produktsicherheitsstandards, Verbraucherschutz- und Zollbestimmungen systematisch verletzt. HDE, DSTG und vzbv mahnen daher auf nationaler und europäischer Ebene zu einem konsequenten Eingreifen gegenüber Marktteilnehmern aus Drittstaaten, darunter wachsende Plattformen wie Temu und Shein. Positiv bewerten die drei Verbände, dass die Europäische Kommission ihre Möglichkeiten im Rahmen des Digital Services Act (DSA) nutzt. Allerdings müssten laufende Verfahren gründlich und zugleich zügig vorangebracht werden.“
„Zoll- und Steuergesetze und unsere hohen Standards bei Produktsicherheit, Umwelt- und Verbraucherschutz zu umgehen, darf auf nationaler und europäischer Ebene nicht länger geduldet werden“, sagt HDE-Präsident Alexander von Preen. „Online-Anbieter wie Temu und Shein führen den fairen Wettbewerb ad absurdum. Diese rücksichtslosen Geschäftsmodelle gehen auf Kosten der Handelsunternehmen im gesamten EU-Binnenmarkt. Hier ist konsequentes Handeln gefragt. Wer hierzulande Waren anbietet, muss sich auch an die in der EU geltenden Regeln halten. Die Politik darf nicht länger zuschauen, wie der hiesige Einzelhandel durch massenhafte Gesetzesverstöße von Temu & Co in seiner Existenz bedroht wird.“
