Asics darf Händlern Preissuchmaschinen nicht verbieten

Bis vor zwei Jahren hatte Asics seinen Vertragshändlern verboten, Suchmaschinen für Preisvergleiche im Onlinehandel zu nutzen. Durch die Präsenz auf den Plattformen sah der Laufschuhhersteller sein Premium-Image gefährdet. Das Bundeskartellamt wertete diese Klauseln als unzulässige Wettbewerbsbeschränkung und untersagte sie. Denn die Verbote dienten „vorrangig der Kontrolle des Preiswettbewerbs“. Asics wollte mit seiner Beschwerde vor dem Oberlandesgericht die Aufhebung dieser Verfügung erreichen.

Doch das OLG Düsseldorf hat die Grundsatzentscheidung des Bundeskartellamtes gegen Asics bestätigt. Danach sei das generelle Verbot der Nutzung von Preissuchmaschinen durch Händler im Rahmen eines (selektiven) Vertriebssystems kartellrechtswidrig und unzulässig. „Die Bestätigung der Grundsatzentscheidung des Bundeskartellamts durch das OLG Düsseldorf ist ein erneuter Schritt zu mehr Rechtssicherheit im Onlinehandel“, sagt Oliver Prothmann, Präsident des Bundesverbandes Onlinehandel e.V. (BVOH).