Puma verliert Rechtsstreit um Schuhdesign

Das von Puma eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster wurde zuletzt am 11. August 2022 von der Handelsmaatschappij J. Van Hilst (HJVH) angefochten und mit der Entscheidung des EUIPO für nichtig erklärt. Das Muster wurde 2016 vom Sportartikelhersteller eingetragen.

Der Grund für die Nichtigkeitserklärung: Robyn Rihanna Fenty alias Rihanna trug bereits vor der Anmeldung ältere Geschmacksmuster in einem Instagram-Post. Dies lag zwölf Monate vor der eigentlichen Einreichung der Anmeldung.

Daraufhin erhob Puma Klage gegen die Entscheidung. Laut der Vorbringung erklärte Puma, dass sich im Dezember 2014 noch niemand für die Schuhe von Rihanna interessiert hätte und das ältere Geschmacksmuster deswegen nicht wahrgenommen wurde. HJVH konterte diese Aussage mit dem Fakt, dass Rihanna nunmal ein weltweit bekannter Popstar sei und sowohl Fans als auch Fachkreise im Modebereich sich auch ihre Schuhe genauer ansahen. Das EUIPO entschied dementsprechend, dass „das ältere Geschmacksmuster im Dezember 2014 offenbart worden sei, so dass das angemeldete Geschmacksmuster für nichtig erklärt werden konnte.“