Black Friday: Wortmarke wird gelöscht

Wie der Blog blackfriday.de, der sich sechs Jahre lang gegen den rechtlichen Schutz der Marke Black Friday engagiert hat, berichtet, hat der Bundesgerichtshof nun entschieden, dass die Wortmarke gelöscht werden muss. Bereits vor einem Jahr hat das Kammergericht dieses Urteil gefällt. Der BGH hat nun die Beschwerde zu diesem Urteil zurückgewiesen.

Seit 2016 habe der Inhaber der Wortmarke Black Friday, die Super Union Holdings mit Sitz in Hongkong, Händlerinnen und Händler abgemahnt, die diesen Begriff nutzten, um am mittlerweile etablierten Black Friday Werbung für die Aktionen zu machen. Ziel war es, über die sich personell mit der Super Union Holdings überschneidende Black Friday GmbH mit Sitz in Wien Lizenzen zur Nutzung des Namens zu verkaufen. Viele hätten daher auf alternative Bezeichnungen zurückgegriffen. Das wird künftig nicht mehr nötig sein.