Mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl fordert der HDE, dass sich auch die künftige Bundesregierung intensiv der Entwicklung der Stadtzentren widmet und sich hierbei an den vom Beirat Innenstadt zusammengetragenen Ansätzen orientiert. „Die Empfehlungen des Beirats Innenstadt müssen die Grundlage für die
Innenstadtentwicklung in Deutschland sein und über diese Legislaturperiode hinaus die Richtung vorgeben“, so HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth.
Die neue Bundesregierung sei aufgefordert, die Erkenntnisse und Anregungen der dem Beirat Innenstadt angehörenden innerstädtischen Akteure in die politische Arbeit der nächsten Jahre einfließen zu lassen. „Die Zukunft unserer Innenstädte zu gestalten, ist eine der zentralen Aufgaben der künftigen Bundesregierung. Das muss sich auch in der ministeriellen Struktur widerspiegeln. Starke Stadtzentren brauchen ein starkes Bundesministerium“, so Genth.
Der dynamische Transformationsprozess in den Innenstädten erfordere die Bündelung von Ressourcen und Zuständigkeiten in einem eigenen Bundesministerium. Dadurch könnten Rechtsrahmen, Maßnahmen und Förderangebote passgenauer entwickelt und umgesetzt werden. Neben der eigenständigen Struktur eines für innerstädtische Angelegenheiten zuständigen Bundesministeriums muss aus Sicht des HDE zudem der Beirat Innenstadt als beratendes Gremium erhalten und weiterentwickelt werden. „Der Beirat Innenstadt hat sich in den vergangenen Jahren als Plattform des Austauschs etabliert und bewährt“, so Genth. Er bringe Lösungen für die Herausforderungen der Stadtzentren hervor und gebe zielgerichtete Empfehlungen an das zuständige Bundesressort. „Um Leitlinien für eine erfolgreiche Innenstadtentwicklung zu erarbeiten, müssen alle beteiligten Akteure frühzeitig auf Bundesebene eingebunden werden. Der Beirat ist als übergreifendes Beratungsgremium unverzichtbar“, betont Genth.
Der HDE spricht sich dafür aus, die von den Mitgliedern des Beirats Innenstadt entwickelte Innenstadtstrategie als gemeinsame Arbeitsgrundlage zu nutzen und weiterzuentwickeln. „Die Innenstadtstrategie enthält grundsätzliche Ziele und Maßnahmen für die Innenstadtentwicklung. Darauf lässt sich in Zukunft aufbauen“, so Genth weiter. Sinnvoll sei etwa, die strategischen Ansätze ressortübergreifend auszurichten und neben einer Vertiefung der Themen Sauberkeit, Sicherheit, Service, Digitalisierung, künstliche Intelligenz sowie Mobilität auch Praxisbeispiele aus den Kommunen aufzunehmen.
